Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2006 - 2 Sa 33/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingruppierung einer Türkischlehrerin an einer Schule nach dem Bundesangestelltentarifvertrag (BAT); Folgen einer Anwendung der Lehrerrichtlinien auf den Arbeitsvertrag; Berufung des Arbeitgebers auf die Fehlerhaftigkeit der bisherigen tariflichen Bewertung; Verbot des ...
- Judicialis
ArbGG § 64 Abs. 2 lit. b)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unbegründete Eingruppierung nach Lehrerrichtlinien bei erforderlicher Lehrbefähigung des Heimatlandes
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 25.10.2005 - 8 Ca 4942/03
- LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2006 - 2 Sa 33/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 04.12.1997 - 2 AZR 799/96
Eigenkündigung - Aufhebungsvertrag
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2006 - 2 Sa 33/06
Nach dem Grundsatz des Verbots widersprüchlichen Verhaltens ist ein Verhalten dann als rechtsmissbräuchlich anzusehen, wenn besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (vgl. etwa BAG v. 04.12.1997 - 2 AZR 799/96; BAG v. 14.09.2005 - 4 AZR 348/04). - BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04
Korrigierende Rückgruppierung eines Diplomsportlehrers - Treuwidrigkeit
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2006 - 2 Sa 33/06
Nach dem Grundsatz des Verbots widersprüchlichen Verhaltens ist ein Verhalten dann als rechtsmissbräuchlich anzusehen, wenn besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (vgl. etwa BAG v. 04.12.1997 - 2 AZR 799/96; BAG v. 14.09.2005 - 4 AZR 348/04). - LAG Köln, 12.12.2002 - 10 Sa 590/02
Eingruppierung, Bewährungsaufstieg, Nichterfüller-Erlass NW, ausländischer Lehrer
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2006 - 2 Sa 33/06
Dass das beklagte Land auf die Erfüllung dieses Merkmals durch die Klägerin während des Bestandes des Arbeitsverhältnisses generell verzichtet hat oder es aus besonderen Gründen als erfüllt angesehen hat (so im Fall des LAG Köln vom 12.12.2002, ZTR 2003, 405), ist nicht ersichtlich. - BAG, 09.07.1997 - 4 AZR 635/95
Korrigierende Rückgruppierung - Änderungskündigung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2006 - 2 Sa 33/06
Ohne Hinzutreten weiterer Umstände kann ein Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes eine solche Bedeutung der Angabe der Vergütungsgruppe schon deshalb nicht entnehmen, weil der Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes grundsätzlich keine übertarifliche Vergütung, sondern nur das gewähren will, was dem Arbeitnehmer tarifrechtlich zusteht (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. etwa NZA 1998, 494). - BAG, 10.03.2004 - 4 AZR 212/03
Korrigierende Rückgruppierung Schlossbereichsleiter
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2006 - 2 Sa 33/06
Ein solches Vertrauen kann insbesondere durch Umstände begründet werden, die nach der Eingruppierung eingetreten sind (BAG v. 10.03.2004 - 4 AZR 212/03).
- LAG Rheinland-Pfalz, 30.06.2011 - 10 Sa 15/11
Eingruppierung von Lehrern - Verweis auf die Lehrerrichtlinien der TdL im …
Anders als in der Fallgestaltung der von der Berufung zitierten Entscheidung der 2. Kammer des LAG Rheinland-Pfalz vom 30.05.2006 (2 Sa 33/06 - Juris) erfüllt der Kläger die Voraussetzungen nach dem maßgeblichen Wortlaut der Richtlinie.